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UB Unabhängige Bürgerpolitik
 
Aktuell im Jahr 2008 suchen wir interessierte Bürger, die mit uns 16 Landtagswahlen Bundestagswahl und EU-Wahl voranbringen wollen. Bitte melden Sie sich auch auf www.ub-bundesverband.de dazu.
 
 
 Berichte u. Infos zu verschiedenen Themen 
 
 
 Eine Mini-Volksabstimmung zur EU-Verfassung 
 
Die Aktion "Gallisches Dorf" der Initiative "Mehr Demokratie" und der UWV Mechernich -Euskirchen/Köln- wurde zur Medien-Story!

Wenn aus zwei Richtungen einmal die Trommel gewirbelt wird, dann gibt es auch Presseberichte und Medienbeachtung. Da der Comic-Bezug in den eigenen Presse-Texten so erstellt und angeboten wurde, nahmen es allerdings mehrere Zeitungen in die "Schmunzel-Rubrik" und texteten entsprechend. Keine andere "Aktion" einer örtlichen Wählergemeinschaft fand bisher derart viel Presse-Beachtung, wovon sich im Internet mehre Fundstellen wiederfinden lassen.

Die "Mini-Volksabstimmung" darüber, ob man die EU-Verfassung annehmen oder ablehnen wolle, fiel übrigens so aus wie man es möglichst auch wollte. Dafür waren 73 Prozent der 383 Wähler in der kleinen Ortschaft Strempt. Der Vorsitzende der UWV-Mechernich Wulf-Dietrich Simon (in der Bildmitte der Homepage) dürfte in Punkto "Medienwirksamkeit" so schnell von keiner anderen Wählergemeinschaft einzuholen sein.

Um die heiklen Gedanken "Was ist wenn es schiefgeht!" drehte sich im Grunde alles, und es war vermutlich ein zusätzlicher Grund dass Redakteure "den Ernst der Lage" in eine gewisse Witzigkeit brachten.
 
 
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 Homepage 06.2004
 
 
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 Das Plakat zur Aktion
 
 
Schauen Sie auf die Homepage Unabhängige Wählervereinigung Mechernich

 http://www.uwv.de

und auf die Homepage Mehr-Demokratie!

 http://www.mehr-demokratie.de
 
 
Aber wie ist es mit den Kosten?!

Seit 2004 gibt es in NRW fast überall "Bürgerbegehren"-Aktionen fast immer zum selben Thema, nämlich gegen die Schliessung eines Freibades. Und da gibt es nun auch "Gegenmassnahmen" inzwischen! Also Vorsicht! Da bekommt dann die Stadtverwaltung durch die etablierten Parteien den Auftrag, eine Verwaltungsarbeit zur Verwaltungsarbeit obendrauf zu setzen. Schwarz auf Weiss als behördliches Dokument wird es den Initiatoren dann um die Nase gehauen! Seht mal, es kostete das - sogar gescheiterte - Bürgerbegehren 15.000 Euro zu Lasten der Stadt! Oh, wie kleinlaut können dann die "Bürgerbegehren- Initiatoren" nur noch sein. Besonders drastisch wirkt ein solches "Kosten-Dokument" zu dem Zweck die entsprechende Wählergemeinschaft in den Kommunalwahlen unter die 5-Prozent-Marke zu drücken. Eine Wählergemeinschaft sollte immer dem Bürger und Wähler zu verstehen geben, dass sie kostengünstig ist. Im Falle einer Freibadschliessung ist es aber besonders obstrus. Jeder Bürger und Wähler weiss ja, dass die publik gemachten 15.000 Euro eher direkt fürs Freibad benötigt worden wären!

Die "Wählergemeinschaften" sind sicherlich die Freunde von "Direkter Demokratie" mehr als die Parteien. Die Aktion "Gallisches Dorf" hat den Steuerzahler nichts gekostet. Auch die Aktions-Plakate sprengten nicht die Bank. Das Frage "Wie-kommt-es- mit-den-Kosten?" spielt aber im Hinterkopf eine Rolle. Jeder fragt sich, ob es sinnvoll verwenderes Geld ist, wenn ganz Europa abstimmen soll, um das gewünschte Ergebnis zu erbringen. Die grossen Parteien arrangieren hingegen in Stadt und Land die Milliarden-Objekte, egal wiegross die Fehlplanungs-Gefahr ist. So sieht man also, dass "Bürgerbegehren für einen Wasserpool" als lohnenswert angesehen werden, aber sichtbare Millarden-Fehlplanungen trotzdem nicht beeinflusst werden können. Unter der Rubrik "Direkte Demokratie" sind also auch Konzepte, die zwar so gedacht waren, aber trotzdem nicht wirken.
 
 
 
 
 
 



 

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