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Aktuell im Jahr 2008 suchen wir interessierte Bürger, die mit uns
16 Landtagswahlen Bundestagswahl und EU-Wahl
voranbringen wollen. Bitte melden Sie sich auch
auf www.ub-bundesverband.de dazu.
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Berichte u. Infos zu verschiedenen Themen
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Konnexitätsprinzip verstehen was keiner versteht
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Das "Konnexitätsprinzip" scheint mittlerweile wichtiger
als die Menschenrechte zu sein, aber um was geht es überhaupt?

Obwohl manche so taten, trotzdem lassen sich keine Wunder damit hinbekommen!

Das "Konnexitätsprinzip" soll bedeuten, dass bei jeder Gesetzgebung von Land und Bund
mit einer Aufgaben-Zuteilung an die Städte (und Gemeinden, ebenso Landkreise) auch
zugleich eine möglichst exakte Geldmittel-Zuweisung stattfinden muss. Diese Forderung
wurde von den Spitzenvertretern von Städte und Gemeinden (also deren Verbänden) ins
Leben gerufen. Nun sehen sich natürlich die "örtlichen Wählergemeinschaften" im Boot der
Kommunalpolitik. Im süddeutschen Raum wussten die "Freie Wähler Bayern" anscheindend
schon nicht mehr recht, wie sie ihre Wahlerfolge kanalisieren und thematisieren sollten. Da
kam jenes "Thema" geradezu wie gerufen. Von dem "Thema" versprach man sich einen
besonderen Anschub für eine neue Landtags-Initiative. Wie Sie sicherlich wissen, kam aber
kein Vertreter aus den Reihen der "FW" letztlich in den bayerischen Landtag hinein, und man
strauchelte weit unterhalb der 5-Prozent. Vielleicht hätte man also den Umweg über ein
sekundäres Thema sich ersparen sollen?!

Die Aktivitäten-Abfolge können Sie anhand der an die Wählergemeinschaften
gegebenen Meldungen von FW-Bayern sehen!
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| Die FW-Bayern hatten ihre Landtags-Initiative gestartet |
Oh, oh! Aktion und Wirbel ohnegleichen!

Was für einen verschwendbaren Energie-Überhang es da gegeben hat! Leider bleibt in den
wirklich wichtigen Dingen die Unterstützung aus. Der "Einfluss aus Bayern" wirkt nicht immer
aufmunternd. Im Gegenteil, es ist keine echte Strategie da, die wirklich allen zugute kommen
könnte! Sehen Sie bitte im Vergleich die letzte Landtags-Anstrengung als "Unabhängige
Bürger NRW" mit dem Desaster dass keine 16000 Unterschriften für die Wahlzulassung der
Kandidaten erlangt werden konnten. Aber das Thema "Konnexitätsprinzip" scheint so
"genial" und "überwichtig" zu sein, dass es von "FW Bayern" über die "FWG Hessen" dann
auch in NRW ankam. Nur, um es in einfachen Worten zu sagen, es wird kein Erfolg daraus
werden, da die Uhren viel zu unterschiedlich gehen. Das ist das Problem!

Im übrigen kann man nicht richtig nachvollziehen, warum man einen "Verfasungs-Artikel
Konnexität" so dringend benötigte. Wenn man eine wirklich an Bedeutung zunehmende Kraft
sein möchte, so könnte auch wahlwirksam jede schlechte Gesetzgebung in die Kritik gesetzt
werden. Das würde wenigstens Wahlergebnisse bringen! Schaut her, wie eine
Landes-Partei die Kostenlasten falsch verteilt! Wählt nicht die Parteien, die nicht richtig
rechnen können! Auf den Seiten von FW-Bayern ist man nun schon
langsam bei der Erkenntnis angelangt, dass die niedergeschriebenen Sätze einer
Verfassung den regierenden Parteien ohnehin einerlei sind. Gebracht hat es alles nichts!
Schauen Sie auf die Homepage von FW-Bayern!
Mit etwas Glück
können Sie auch dort etwas lesen. Die dringenden Ratschläge, es
doch besser OHNE Java, OHNE JavaScript, OHNE Popup-Menues
zuverlässiger abrufbar zu machen, haben die von mir
immer ignoriert!

http://www.freie-waehler.de
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