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Das Diktat der FW-Bayern an die UWG/FWG/Wählergemeinschaften Offensichtlich hatte die Schulklasse keine 16 Lernbegierigen, wie es ja 16 Bundesländer gibt. Vermutlich nahmen nur Zwei bis Drei die bayerische Idee, dass alle "Freie Wähler" heissen sollten auf. In Baden-Württemberg strich ein FWV-Landesverband das V aus seinem Namen. Statt bisher "Freie Wählervereinigung", würde dann mit "Freie Wähler" der Job zu machen sein. Die in BW überwiegende Bezeichnung FWV wurde also ins FW umgemünzt, damit die Bayern ihren Gleichschaltungs-Feldzug in Gang bringen konnten. Nur jedoch, es hilft der Sache nicht! In Baden-Württemberg gilt ein enorm hartes und anstrengendes Landeswahlgesetz, womit eine Landtagswahl ohnehin nicht anzupacken ist. Der Vereinheitlichungs-Versuch war somit nur ein unsinniger "Namens-Änderungs-Aufwand", der den Wählergemeinschaften in Baden-Württemberg keinen nennenswerten Vorteil brachte. In Hessen wirkte ebenfalls die Nachbarschaft zu Bayern, aber es wird weithin das FWG als genausogut angesehen. Nur ein FWG-Landesverband nahm den Einheits-Aufruf ernst, um sich "Freie Wähler Hessen" fortan zu nennen. Aber auch dies nützt der Sache wenig. Das Diktat aus Bayern hat insgesamt nur Ärger und Schaden bewirkt! Die Bezeichnung "Freie Wähler" ist faktisch ungeeignet. Man müsste eher sagen "Ich bin ein freier Wählbarer!", um es überhaupt verstehen zu können.   Das wahlrechtliche Verhängnis wirkt auf alle negativ Die "Unabhängige Bürgerpolitik" (UB) ist natürlich besser voran zu bringen, indem Sie nicht nur eine Landtagswahl-SH sondern auch zugleich die Bundestagswahl und EU-Wahl ins Auge fassen! Es scheint auch den Wählergemeinschaften in SH kein gemeinsamer Wellenschlag möglich zu sein, so als ob West-Küste und Ost-Küste zu grosse Entfernungen seien. Über eine erfolglose und somit nicht existente Landtags-Gruppe wird natürlich nicht nachgedacht. Versuchen wir es trotzdem. Wie wäre die wahlrechtliche Situation von "Freie Wähler Bayern", sofern diese in den Landtag gekommen wären?! Vermutlich gibt es viele, die über das entstehende Debakel und die Unsinnigkeit ungefähr Bescheid wissen, aber lieber stillschweigen.... Es ist auch schwer zu verstehen, weshalb das Gedanken-Experiment für Sie nachfolgend klarer wird....   Gedanken-Experiment: Wie erginge es der FDP bei Anwendung der Anleitung und Vorgaben der FW-Bayern? Die FDP würde sofort alle Bundestags-Sitze zurückgeben müssen, wenn sie nach Vorbild der FW-Bayern sich umgründen würde! Die FDP würde entsprechend der Vorgabe von FW-Bayern in 16 Landes-Parteien umgestrickt werden. Damit wären ihre Landtags-Fraktionen durchaus existensberechtigt. Nach einem erneuten Abrutschen unter die 5-Prozenthürde müsste eine eigenständige NRW-Landespartei mindestens 13.800 Wahlzulassungs-Unterschriften sammeln. In beispielsweise Baden-Württemberg müsste man mindestens 10.500 Unterschriften sammeln. Ob die FDP-Kandidaten wirklich soviel Nähe zum Bürger hätten, um ihre Unterschriften-Sammlung zu schaffen? Aller Wahrscheinlichkeit nach gingen alle Landtage bald verloren, da die 5-Prozenthürde nicht mehr zu erreichen sein wird. Hätte also die FDP ihre "Wahlplanung" sich von dem Wahlplaner der "Freie Wähler Bayern" verordnen lassen, so wäre in dem Gedanken-Experiment es deren Untergang unweigerlich!   Gedanken-Experiment: Wie erginge es den Grünen bei Anwendung der Anleitung und Vorgaben der FW-Bayern? Die Grünen hätten sofort keine Bundestags-Fraktion mehr, wenn sie sich federführend von FW-Bayern hätten beraten lassen. Das eine gewonnene Direkt-Mandat wäre wahlrechtlich der einzige korrekt gewonnene Bundestagssitz, wie diesen auch ein Einzelbewerber hätte gewinnen können. Sinkt aber die Bedeutung ab, so gelingt natürlich auch kein Gewinn eines Wahlkreis-Mandates mehr. Die Grünen können im Bundestag also nicht mehr sein. Zu den Landtagswahlen wären die Grünen sofort wesentlich schlechter dran. Mit dem Gedanken-Spiel der FW-Bayern ergäbe sich, dass zu vielen Landtagswahlen eine aufwendige Unterschriften-Sammlung erforderlich wird. Diese würde schon die gesamte Energie verbrauchen, so dass in neue Landtage hineinzukommen extrem schwierig wird. Zur Landtagswahl in NRW und Baden-Württemberg unter die 5-Prozenthürde zu fallen, würde die Sammlung von 13.800 und 10.500 Unterschriften erforderlich machen, was eine harte Nuss sein wird. Im EU-Parlament wären die Grünen eine Europa-Partei zwar. Selbst aber ein deutscher französischer Grüne könnte keine wahlrechltliche Hilfe bringen, denn die 5-Prozenthürde gilt allein für das deutsche Wahlergebnis. Die Grünen würden im Gedanken-Beispiel also alles verlieren, wenn die "Wahlplanung" der Art "FW Bayern" ihnen verordnet werden würde.

 

Der Fisch FW-Bayern hängt nun am Ankelhaken

 

Natürlich wundern sich viele, warum die "Freie Wähler Bayern" immer wieder in andere Bundesländer "hineinwirkten", um dortige Landtags-Anstrengungen ebenfalls in ungünstige Bahnen zu lenken. Die Begeisterung dafür, dass mit dem Namen "Freie Wähler" eine Landtagswahl sinnvoll anzupacken ist, schwindet inzwischen. Sofern es diese überhaupt je gab. Wegen dem "Experimentierkasten" aus Bayern haben sich viele ärgern und plagen müssen, die auch selber nur alle 5 Jahre einen Wahl-Termin haben. Die unkluge Chancen-Vernichtung trifft also sehr! Vermutlich verschweigt man auch die verzwickte Lage. Im bayerischen Landeswahlgesetz befindet sich eine 1.25%-Klausel, die es nirgendwo anders gibt. Hatte man einmal in einem Landes-Ergebnis 1.25% erreicht, so kann mit Ersparnis der Unterschriften-Sammlungen die nächste Landtagswahl-Teilnahme erfolgen! Die FW-Bayern hängen also am Angelhaken des Landeswahlgesetzes! Weil sie von dem Köder nicht mehr loskommen, verteilen sie die negative Wirkung in andere Bundesländer. Es ist natürlich sehr bedauerlich, dass über 10 bis 15 Jahre eine doch nur ungünstige Denkweise vorherrschte. Insgesamt kann man nun sagen, dass der Name "Freie Wähler" in Bayern zu bleiben, besser ist. Eine Vorbild-Funktion ist nicht wirklich vorhanden. Die "FW-Bayern" bei einer erneuten Landtagswahl zu beobachten, um irgendwie "Hoffnung" darauf entstehen zu lassen, ist ein wahlrechtlicher Trugschluss! Als augenscheinliche Vorbild-Funktion ist es nur schädlich. Der Fisch am Angelhaken des Landeswahlgesetzes kann faktisch nur noch zappeln, mehr aber nicht.

Hier der Auszug aus dem Landeswahlgesetz:   § wird später eingefügt... (1) ........... ..... . (2) ....... .

 
 
 

Als "Unabhängige Bürgerpolitik" (UB) würden wir uns nie in augenscheinlich günstige Wahlrechts-Seltsamkeiten verhaken wollen. Es steht nun unmittelbar bevor, dass der Club der jetzigen Parteien die wahlrechtlichen Chancen neuer Konkurrenten weiter verschlechtern wird. Wenn die FW-Bayern einen wirklichen Schritt dagegen setzen wollen, so sollten diese die "Unabhängige Bürgerpolitik" (UB) unterstützen! Dies kann mit der EU-Wahl und der Bundestagswahl geschehen. Die höchst verzwickte Situation betreffend der Landtagswahl Bayern liesse sich ebenfalls überwinden, nämlich um aus der Sackgasse herauszukommen!     Mit FW handelt es sich also um eine Verkürzung von FWV und FWG. Ein Plakat mit FW und UB sehen Sie hier unten! Auf der  Seite mit allen Plakat-Versionen finden Sie natürlich auch FWG, UWG, UWG-FWG, UWV, UBG, BG, UB. Für weitere Bezeichnungen entstehen bei Gelegenheit weitere Plakate, also mit FWV und WG=Wählergemeinschaft, Wählergruppe, L=Liste, Bürgerliste, "Bürger-für", "Wir-in", P=Parteifreie, die Unabhängigen, I=Initiative, Interessen, B=Block, B=Bund, B=Bündnis, BA=Bürgerallianz, A=Aktiv und weitere!

 

 

 
 
 

 
 
 

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