Unabhängige Bürgerpolitik (UB) - Bericht zur Landtagswahl NRW 05.2005

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Aktuell im Jahr 2008 suchen wir interessierte Bürger, die mit uns 16 Landtagswahlen Bundestagswahl und EU-Wahl voranbringen wollen. Bitte melden Sie sich auch auf www.ub-bundesverband.de dazu.

Bericht zur Landtagswahl NRW 05.2005

Zur Landtagswahl gilt in NRW ein extremes Wahlrecht

Für eine Wahlzulassung stand es uns bevor, mindestens 13.800 gültige Wahlbefürwortungen zu sammeln, die zudem jeweils im Wahlkreis zu sammeln sind. Ausserdem musste ein Landeswahlausschuss (in dem nur Vertreter der grossen Parteien sind) die Bedingungen der Partei-Eigenschaft bestätigen und zugestehen. Wir haben nachgerechnet, dass zwischen dem vorbestimmten Termin des Landeswahlausschuss und der Abgabefrist der Unterschriften-Sammlung nur 18 normale Werktage lagen.

Was wir erreicht haben, war faktisch nur die grundsätzliche Wahlzulassungs-Befähigung durch den Landeswahlausschuss, also die Zuerkennung der Partei-Eigenschaft.

Da es hier keine getrennte Erststimme und Zweitstimme gibt (sondern diese in nur einem Wahlkreuz ausgeübt werden), waren für uns nur 20 bis 30 Prozent der benötigten (128) Wahlkreis-Kandidaten viel zu wenig. Die Unterschriften-Sammlung nicht mehr durchzuführen (sondern es liegen zu lassen), war somit sinnvoller.

CDU 44,8 % -- 89 Sitze
SPD 37,1 % -- 74 Sitze
GRÜNE 6,2 % -- 12 Sitze
FDP 6,2 % -- 12 Sitze

Alle "Sonstigen" verteilt über XX kleinere Parteien machten XX Prozent aus. Landesweit wählbar waren aber nur XXXXXX.

Zwei Beiträge zur einer in 05.2000 angetretenen Landespartei wurden gelöscht, da es verlangt wurde. Sich über die Löschung also nicht zu wundern!

Als andere ein unfaires Partei-Monopoli spielen wollten

Was eine menschliche Enttäuschung ist, wissen Sie? Leute, die menschlich extrem enttäuschen und unfair sind, die wird man zukünftig besser meiden!

Berichtigen Sie mich, wenn ich etwas Fasches sage! NRW ist das grösste Bundesland. Was wir in NRW tun, könnte durchaus von Bedeutung sein. Eine aus den Reihen der UWG/FWG/Wählergemeinschaften in die Landtagswahl 05.2000 gebrachte "Landespartei" hatte drei Jahre lang nichts mehr hervorgebracht. Ausser der Peinlichkeit, dass die "Häuptlinge" zur Schillpartei davongelaufen waren, schrieb man den Namen um in "Landeswählergemeinschaft unabhängiger Bürger". Mit dem ersten Namens-Wort schon in Unwahrheit zu sein, musste natürlich misfallen. Jeder Kontakt-Versuch hätte den UWG/FWG vorkommen müssen, wie das Herüberschwenken des Schaubsaugers, der sie aufsaugen will. In dieser Konstellation war es dann auch so, dass man meine Wiederlebungsvorschläge als chancenlos und als sinnlos ablehnte. Es würde nur noch um die Auflösung gehen, hiess es von mehreren der letzten Vorstands-Personen.

Zwei Jahre später gab es darum die neue "Unabhängige Bürgerpolitik" (UB) mit allen zur Parlamentswahlen-Teilnahme erfüllten Hausaufgaben. Ungefähr mit der dritten versendeten Rundsendung kam eine bizarre und geradezu unanständig und verblüffend klingende Meldung, nämlich dass plötzlich jemand die "alte Landespartei" gross in die Wahl führen wolle. Inzwischen wissen nun natürlich alle, was für einen Bärendienst man sich einhandelte!

Mittlerweile fragen sich viele, warum beste Bemühungen betreffend sinnvoller Vorschläge unter den Tisch gekehrt wurden. Viele warteten darauf, dass eine (zu der Zeit noch mögliche) Chance einer gemeinsamen Anstrengung geschaffen werden würde. Aber vergeblich!

Nun muss den zur Mitwirkung eingeladenen UWG/FWG/Wählergemeinschaften der Kragen voll und ganz platzen, da die eigene Zerstörung der Chancen zur NRW-Landtagswahl so gedacht und geplant war, dass mit einem seltsamen Wahlbündnis man in Bundestags-Wahlkreisen kandidieren wollte. Dazu hatte man eine ziemlich unkluge Wahlplattforms-Vereinbarung getroffen mit jener "Kandidaten-Gruppe" aus der EU-Wahl.

Bericht zur EU-Wahl 06.2004

Denn es hatte dieselbe Personen-Gruppe (bevor diese zu "Helden der EU-Wahl" werden wollten mit 0,26 % letztlich) höchst unvernünftig gegen die Landtags-Liste von "Freie Wähler Bayern" gegenkandidiert. Insofern war es auch eher gespielt und gekünstelt, wie man sich als Alternative zu den Parteien darstellen wollte. Den "FW Bayern", welche dicht vor der 5-Prozent-Hürde jede Stimme dringend benötigten, den Dolchstoss versetzt zu haben, ist doch unentschuldbar! Es handelt sich somit um Leute, die in keinster Weise die UWG/FWG/Wählergemeinschaften respektieren, sondern in diese nur zum Kandidaten-Fischen die Angelhaken zu werfen versuchen.

Jenes ist nicht unterstützenswert, sondern es ist schädlich!

Kann es einen neuen Anlauf zur Landtagswahl geben?

Die "Unabhängige Bürgerpolitik" (UB) ist natürlich besser voran zu bringen, indem Sie nicht nur eine Landtagswahl-NRW sondern auch zugleich die Bundestagswahl und EU-Wahl ins Auge fassen! Es ist NRW in den Entfernungen auch sehr gross. Faktisch kann niemand persönlich alle 54 Landkreise und kreisfreien Städte "abtingeln", um Vorträge zu halten. Insofern ist der Wert dass man als "Unabhängige Bürgerpolitik" (UB) auf einen gemeinsamen Nenner kommen kann, sehr wichtig und grundlegend.

Ein Vorschlag für NRW: Nehmen Sie nicht solche als Platz-1-Kandidaten, die unnötigerweise mit Unverstand (und Unfairness und Absicht) schon mehrere Scherbenhaufen zu verantworten haben.

Bitte konzentrieren Sie sich darauf, dass Sie als "Unabhängige Bürgerpolitik" (UB) wesentlich mehr Chancen haben! Somit ist eine gute Brücke für alle Parlaments-Wahl-Teilnahmen für Sie sehr einfach begehbar!